1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen S-DATA Switzerland (nachfolgend « S-DATA ») und seinen Kunden. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn S-DATA ausdrücklich schriftlich zustimmt.
2. Leistungen und Lieferungen
S-DATA erbringt Dienstleistungen und Lieferungen im Bereich IT-Lösungen und verwandten Services. Der genaue Umfang der Leistungen und Lieferungen wird in separaten Verträgen oder Auftragsbestätigungen festgelegt. S-DATA behält sich das Recht vor, Leistungen oder Lieferungen abzulehnen oder zu verändern, sofern dies im besten Interesse beider Parteien liegt.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Die Preise für Leistungen und Lieferungen von S-DATA werden in separaten Verträgen oder Angeboten festgelegt. Sofern nichts anderes vereinbart ist, gelten die Preise in Schweizer Franken (CHF) und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig, sofern keine abweichenden Zahlungsbedingungen vereinbart wurden.
4. Gewährleistung
S-DATA gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen und gelieferten Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe frei von Mängeln sind. Der Kunde hat Mängel unverzüglich schriftlich zu rügen. S-DATA behält sich das Recht vor, die Art der Nacherfüllung festzulegen. Bei berechtigten Mängelrügen erfolgt die Nacherfüllung in angemessener Frist. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadensersatzansprüche, sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens S-DATA.
5. Haftungsbeschränkung
S-DATA haftet nur für Schäden, die auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von S-DATA zurückzuführen sind. Die Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Die Haftung für Personenschäden bleibt unberührt.
6. Geistiges Eigentum
S-DATA behält sich alle Rechte an geistigem Eigentum vor, das im Rahmen der Leistungen oder Lieferungen entsteht. Der Kunde erhält ein nicht-exklusives Nutzungsrecht an den gelieferten Ergebnissen, sofern dies in separaten Vereinbarungen festgelegt ist. Eine Weitergabe oder Verwendung der Ergebnisse für andere als die vereinbarten Zwecke bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von S-DATA.
7. Vertraulichkeit
Die Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen, die sie im Rahmen der Zusammenarbeit erhalten, geheim zu halten und nur für den vereinbarten Zweck zu verwenden. Diese Verpflichtung bleibt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses bestehen.
8. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmungen möglichst nahekommt. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist der Sitz von S-DATA Switzerland.